VAE: Das französisch-emiratische Abkommen sichert den Wegzug ab

Ein Doppelbesteuerungsabkommen weist das Besteuerungsrecht je nach Art der Einkünfte einem der beiden Staaten zu und sieht einen Mechanismus zur Beseitigung der Doppelbesteuerung vor, wenn beide ein Recht behalten.

Bei doppelter Ansässigkeit entscheidet es anhand von Kriterien, die in einer festen Reihenfolge angewendet werden: ständige Wohnstätte, Mittelpunkt der Lebensinteressen, gewöhnlicher Aufenthalt, dann Staatsangehörigkeit.

Diese Kriterien sind hierarchisch geordnet, und man geht nur dann zum nächsten über, wenn das vorige keine Entscheidung bringt. Eine in Frankreich beibehaltene und ganzjährig verfügbare Wohnung wiegt bereits beim ersten Kriterium.

Ein Abkommen schafft also kein neues Recht: Es verteilt ein Besteuerungsrecht zwischen zwei Staaten, die es beide beanspruchen.

Zwei häufig verwechselte Wirkungen sind zu unterscheiden. Ein Abkommen beseitigt die doppelte Besteuerung derselben Einkünfte durch zwei Staaten; es hebt die Erklärungspflicht in dem Staat, der auf die Besteuerung verzichtet, nicht auf. Durch ein Abkommen befreite Einkünfte sind in den meisten Fällen weiterhin zu erklären.

Wer ein Abkommen geltend machen will, muss nachweisen, im Aufnahmestaat steuerlich ansässig zu sein, was durch eine von dessen Verwaltung ausgestellte Bescheinigung geschieht.

Diese Bescheinigung ist ein vom Aufenthaltstitel getrenntes Verfahren. Ein Zehnjahrestitel ersetzt sie nicht, und viele Expatriates haben sie nie beantragt.

In den Emiraten wird die steuerliche Ansässigkeit einer natürlichen Person insbesondere durch eine Anwesenheit von ab 183 Tage¹ innerhalb von zwölf Monaten begründet. In Katar stellt das Gesetz auf einen ständigen Wohnsitz im Staat oder einen Aufenthalt von mehr als 183 Tage² innerhalb von zwölf Monaten ab.

Diese katarische Definition dient im Übrigen nicht dazu, eine Steuer zu schaffen – auf das Einkommen natürlicher Personen gibt es keine –, sondern gerade dazu, die Ausstellung solcher Bescheinigungen zu ermöglichen.

Wir veröffentlichen weder die Ausstellungsbedingungen dieser Bescheinigungen noch die verlangten Unterlagen noch die Fristen: Sie gehören zu Verwaltungsverfahren, die wir nicht in aktuellen offiziellen Quellen überprüfen konnten.

Noch vor dem Abkommen nennt Artikel 4 B des Code général des impôts vier alternative Kriterien: den Haushalt, den Ort des hauptsächlichen Aufenthalts, die berufliche Tätigkeit und den Mittelpunkt der wirtschaftlichen Interessen.

Ein einziges genügt, um den französischen Steuerwohnsitz aufrechtzuerhalten. Ein Geschäftsführer, dessen Betriebsgesellschaft und Familie in Frankreich bleiben, behält seinen Steuerwohnsitz in Frankreich, unabhängig davon, wie lange er sich in den Emiraten aufhält.

Das Abkommen greift erst danach, um zwischen zwei tatsächlichen Ansässigkeiten zu entscheiden. Es heilt keinen schlecht dokumentierten Wegzug: Es entscheidet zwischen zwei realen Situationen.

Mehrere Ziele haben zudem kein Abkommen mit Frankreich – Vanuatu, die Bahamas, die Kaimaninseln, Paraguay. Eine Entscheidung ist dann nicht möglich, und der einzige Schutz liegt im tatsächlichen Abbruch der Bindungen.

Die Beweislast trägt zudem der Steuerpflichtige. Es sind seine über die Jahre gesammelten Unterlagen, die die Realität des Wegzugs belegen, und nicht eine Erklärung im Zeitpunkt der Prüfung.

1. Vor jeder anderen Prüfung klären, ob mit dem Zielland ein Abkommen besteht.
2. Den Abbruch der Bindungen dokumentieren: Wohnung, Familie, Tätigkeit, wirtschaftliche Interessen.
3. Die Bescheinigung der steuerlichen Ansässigkeit beantragen, sobald die Anwesenheitsvoraussetzungen erfüllt sind.
4. Nachweise der Anwesenheit aufbewahren, die im Fall einer Prüfung dienen.
5. Bei einer Gesellschaft gesondert prüfen, ob ihre tatsächliche Geschäftsleitung wirklich verlegt wurde.

Der steuerliche Kontext in den Emiraten hat sich zudem verändert: Natürliche Personen werden weiterhin nicht besteuert, doch auf Unternehmensgewinne wird nun eine Steuer von 9 %³ oberhalb von 375.000 AED⁴ steuerpflichtigem Gewinn erhoben.

Diese Entwicklung hat eine mittelbare Wirkung auf die Abkommen: Ein Staat, der eine Körperschaftsteuer erhebt, fällt klarer in den Anwendungsbereich der Abkommensmechanismen, was für diejenigen, die sich darauf berufen wollen, eher günstig ist.