Vanuatu: Das Programm will seine Glaubwürdigkeit wiederherstellen

Vanuatu genoss eine Befreiung von der Visumpflicht für Kurzaufenthalte im Schengen-Raum, die durch ein Abkommen mit der Europäischen Union gewährt worden war. Diese Befreiung war das Hauptargument seines Programms für Staatsbürgerschaft durch Investition.

Die Union hat sie ausgesetzt und dann infrage gestellt und sich dabei auf Mängel bei den Kontrollen des Programms und auf Sicherheitsrisiken im Zusammenhang mit der schnellen Ausstellung von Pässen berufen.

Die Wirkung ist messbar: Der vanuatuische Pass ermöglicht nur noch die visumfreie Einreise in etwa 95¹ Ziele und liegt damit weit hinter karibischen Pässen aus vergleichbaren Programmen – etwa 154² für St. Kitts und Nevis.

Das Programm selbst besteht weiter. Der Beitrag eines alleinstehenden Antragstellers beläuft sich auf etwa 130.000 $³, zuzüglich 5.000 $⁴ Prüfgebühren, also insgesamt 135.000 $⁵, ohne Agentenhonorare.

Wir veröffentlichen weder das genaue Datum der europäischen Entscheidung noch ihre genaue Rechtsgrundlage oder den Inhalt der seither eingeleiteten Reformen: Wir konnten sie nicht in einer aktuellen amtlichen Quelle überprüfen.

Eine Staatsbürgerschaft durch Investition beruht auf zwei Elementen unterschiedlicher Natur. Der Staatsangehörigkeit, die erworben und grundsätzlich unwiderruflich ist. Und der visumfreien Einreise, die sie verschafft und die vollständig von Entscheidungen von Drittstaaten abhängt.

Der ausstellende Staat beherrscht das erste, nicht aber das zweite. Er kann seine Kontrollen verschärfen, seine Verfahren veröffentlichen, kooperieren – doch die Entscheidung, die Befreiung wiederherzustellen, liegt nicht bei ihm.

Für den Erwerber ist die Asymmetrie noch ausgeprägter: Er hat bar für das zweite bezahlt und rechtlich nur das erste erworben. Er hat weder Rechtsmittel noch Anspruch auf Entschädigung.

Eine zweite, weniger beachtete Folge betrifft die Banken. Eine Staatsangehörigkeit aus einem kritisierten Programm wird in den Compliance-Verfahren europäischer Institute zu einem Risikofaktor, was die Kontoeröffnung erschwert – das Gegenteil der angestrebten Wirkung.

Dieser Reputationsschaden überdauert eine etwaige Reform, denn er schlägt sich in den Bewertungsrastern der Finanzinstitute nieder, weit über die Entscheidung hinaus, die ihn ausgelöst hat.

Die Tragweite dieses Präzedenzfalls für andere Programme ist zu ermessen. Die europäische Entscheidung richtete sich nicht gegen einen einzelnen Missbrauch, sondern gegen die Konzeption eines als unzureichend kontrolliert beurteilten Programms. Jedes Programm, das auf schneller Ausstellung und oberflächlicher Prüfung beruht, ist daher derselben Argumentation ausgesetzt.

Vanuatu behält ein Steuersystem ohne direkte Steuern: Der Satz für Unternehmensgewinne beträgt 0 %⁶, und die staatliche Investitionsförderungsagentur gibt an, dass es weder Einkommensteuer noch Steuer auf Veräußerungsgewinne noch Erbschaftsteuer gibt.

Dieser Vorteil setzt jedoch voraus, dort tatsächlich zu wohnen, was die Abgelegenheit, die Gefährdung durch Wirbelstürme und die schwache medizinische Infrastruktur anspruchsvoll machen. Das Programm selbst verlangt keine Anwesenheit.

Es gibt kein Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Frankreich und Vanuatu, sodass einem Steuerpflichtigen bei doppelter Ansässigkeit kein abkommensrechtlicher Mechanismus zur Verfügung steht.

Das Bodenrecht stellt schließlich eine eigene Grenze dar: Das Land gehört den gewohnheitsrechtlichen Eigentümern, und ein Ausländer erwirbt nur ein langfristiges Pachtrecht, dessen Restlaufzeit seinen Wert bestimmt.

• Die erworbene Staatsangehörigkeit bleibt erworben; die visumfreie Einreise, die sie attraktiv machte, wurde entzogen.
• Der ausstellende Staat hat die Entscheidung über die Wiederherstellung nicht in der Hand.
• Der Schaden im Bankbereich überdauert die Reform des Programms.
• Es gibt kein Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Frankreich und Vanuatu.
• Für einen Franzosen bringt das Programm heute weder Reisefreiheit noch steuerlichen Schutz noch Erleichterungen bei Banken.

Die Lehre reicht über Vanuatu hinaus und gilt für diese gesamte Anlageklasse. Hängt ein Vorteil von der einseitigen Entscheidung eines Dritten ab, darf er nicht als Vermögenswert bewertet, sondern muss als Option behandelt werden, deren Preis die Wahrscheinlichkeit ihres Wegfalls einpreist. Nur wenige Interessenten denken so, und das ist die Hauptquelle der Enttäuschung in der Branche.