Bilaterale Doppelbesteuerungsabkommen
Ein Abkommen sagt nicht, wo man zahlt: es weist ein Besteuerungsrecht zu, Einkunftsart für Einkunftsart, und legt eine Methode fest, die verbleibende Doppelbesteuerung zu beseitigen.
Jede Seite verweist auf den amtlich veröffentlichten Text. Ein Abschnitt, der darin noch nicht gelesen wurde, bleibt „in Prüfung“, statt ergänzt zu werden.
Frankreich – Portugal
In Kraft seit 1972-11-18 · Amtlicher Text · Vollständige Seite
- Steueransässigkeit
- Der Text folgt dem OECD-Musterabkommen: Bei doppelter Ansässigkeit gelten die Kriterien zur Auflösung in folgender Reihenfolge – ständige Wohnstätte, Mittelpunkt der Lebensinteressen, gewöhnlicher Aufenthalt, Staatsangehörigkeit, dann Verständigung zwischen beiden Verwaltungen. Diese Reihenfolge ist nicht nur ein Anhaltspunkt: Zum nächsten Kriterium geht man nur über, wenn das vorherige keine Entscheidung bringt.
- Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
- Artikel 16. Gehälter können nur im Ansässigkeitsstaat besteuert werden, „es sei denn, die Tätigkeit wird im anderen Vertragsstaat ausgeübt“. Die Regel für kurzfristige Aufenthalte belässt die Besteuerung im Ansässigkeitsstaat, wenn der Einsatz unter der Anwesenheitsschwelle bleibt und der Arbeitgeber nicht in dem Staat ansässig ist, in dem die Tätigkeit ausgeübt wird.
- Renten
- Zwei Artikel, zwei gegensätzliche Regeln – das ist der am häufigsten falsch gelesene Punkt. Private Pensionen (Artikel 19) „können nur in diesem Staat besteuert werden“, dem Ansässigkeitsstaat. Vergütungen aus öffentlichen Kassen (Artikel 20) bleiben in dem Staat steuerpflichtig, der sie zahlt, es sei denn, der Empfänger besitzt ausschließlich die Staatsangehörigkeit des anderen Staates. Ein Ruheständler aus dem öffentlichen Dienst und einer aus der Privatwirtschaft sind also nicht in derselben Lage.
- Dividenden
- Artikel 11. Dividenden können in dem Staat besteuert werden, in dem die ausschüttende Gesellschaft ansässig ist, aber „die so erhobene Steuer darf 15 % des Bruttobetrags der Dividenden nicht übersteigen“. Diese Obergrenze ist abkommensrechtlich: Sie gilt nicht von Amts wegen, sie muss beantragt werden, und eine gegebenenfalls zu viel einbehaltene Quellensteuer wird zurückgefordert.
- Zinsen
- In Prüfung: dieser Abschnitt wurde im amtlichen Text noch nicht gelesen.
- Veräußerungsgewinne
- Artikel 14. Gewinne aus der Veräußerung unbeweglichen Vermögens „können in dem Staat besteuert werden, in dem dieses Vermögen belegen ist“. Veräußerungsgewinne aus beweglichem Vermögen folgen eigenen Regeln, die wir noch nicht aus dem amtlichen Text erfasst haben.
- Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen
- Artikel 6. Die Besteuerung der Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen wird dem Staat zugewiesen, in dem dieses Vermögen belegen ist. Es ist die beständigste Regel der Doppelbesteuerungsabkommen und diejenige, die am meisten überrascht: Ein Expatriate, der eine vermietete Immobilie in Frankreich behält, bleibt dort steuerpflichtig, unabhängig von seiner Ansässigkeit.
- Beseitigung der Doppelbesteuerung
- In Prüfung: dieser Abschnitt wurde im amtlichen Text noch nicht gelesen.