Doppelbesteuerungsabkommen Frankreich – Portugal: was es vorsieht, Kategorie für Kategorie

Ein Abkommen befreit nicht von der Steuer. Es verteilt ein Besteuerungsrecht zwischen zwei Staaten und sieht, wenn beide dieses Recht behalten, eine Methode vor, um zu vermeiden, dass dieselbe Einkunft zweimal vollständig besteuert wird.

Daraus folgt, dass ein Abkommen die Gesamtsteuer nicht zwingend senkt: Es legt ihre Aufteilung fest. Ein Expatriate, der hofft, weniger zu zahlen, weil ein Abkommen besteht, denkt in die falsche Richtung.

Dieser Text folgt dem OECD-Musterabkommen, was seine Struktur vertraut macht: Die Einkunftskategorien werden in gleichbleibender Reihenfolge behandelt, und wer ein Abkommen kennt, liest ein anderes mühelos.

Der erste ist die Quellensteuerobergrenze für Dividenden, festgelegt auf bis zu 15 %¹ des Bruttobetrags. Es handelt sich um eine Obergrenze, nicht um einen von Amts wegen anwendbaren Satz: Ihre Anwendung muss beantragt werden, und die Formalität erfolgt vor der Auszahlung oder nachträglich per Rückforderung.

Der zweite ist die Unterscheidung zwischen öffentlichen und privaten Pensionen. Eine gemischte Laufbahn führt zu zwei Pensionen, die nicht derselben Regel folgen, und der in jedem Staat steuerpflichtige Gesamtbetrag ist nicht der, den man erwartet.

Für Arbeitnehmer im Auslandseinsatz bestimmt die Anwesenheitsschwelle von bis zu 183 Tage² die Regel für kurzfristige Aufenthalte, sofern der Arbeitgeber nicht in dem Staat ansässig ist, in dem die Tätigkeit ausgeübt wird. Beide Voraussetzungen müssen zusammen erfüllt sein.

Es enthält keinen Artikel zu Vermögensteuern. Jeder Staat wendet in diesem Bereich also sein innerstaatliches Recht ohne Einschränkung an, wodurch eine Doppelbesteuerung möglich bleibt.

Noch nicht aus dem amtlichen Text erfasst haben wir: die Behandlung von Veräußerungsgewinnen aus beweglichem Vermögen, die Regelung für Zinsen und eine etwaige Quellensteuer darauf sowie die von jedem Staat angewandte Methode zur Beseitigung der Doppelbesteuerung. Diese Rubriken bleiben als „in Überprüfung“ angekündigt, statt erraten zu werden.

Das Abkommen wurde zudem durch ein Zusatzprotokoll und durch das Multilaterale Übereinkommen der OECD geändert. Es gibt eine konsolidierte Fassung, und sie ist zu lesen: Der Text von 1971 allein gibt den geltenden Rechtsstand nicht mehr wieder.